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Übersicht zu Leistungen für AusländerInnen, Flüchtlingen und AsylbewerberInnen

Geflüchtete in Schulunkterkunft

Jonny Bruhn-Tripp hat eine Übersicht zu Leistungen zur Existenzsicherung des AsylbLG, SGB II und der Sozialhilfe erstellt. Enthalten sind Übersichtstabellen zum Zugang und Ausschluss von AusländerInnen, Flüchtlingen, AsylbewerberInnen aus dem Existenzsicherungsrecht (Stand Juli 2016). Veröffentlicht wurde diese Übersicht zum Download als PDF-Dokument auf der Website von Harald Thomé. 

Die Übersicht besteht aus drei Teilen.

Erster Teil
Der erste Teil behandelt in Übersichten das Leistungsrecht des SGB II, der Sozialhilfe des SGB XII und des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) und das Zugangsrecht von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen in das Existenzsicherungsrecht dieser Sozialgesetze. In Übersichtstabellen wird die Leitungsberechtigung und der Leistungsausschluss von AusländerInnen, Flüchtlingen, AsylbewerberInnen im SGB II, SGB XII und AsylbLG dargestellt. Berücksichtigt wurden die vorgesehenen Änderungen des SGB II Leistungsrechts durch das beschlossene Rechtsvereinfachungsgesetz (9. Gesetz zur Änderung des SGB II). 

Zweiter Teil
Der zweite Teil fasst in Übersichtstabellen die Leistungsberechtigung und den Leistungsausschluss von AusländerInnen (AsylbewerberInnen, Flüchtlingen) in den einzelnen Sozialgesetzen zusammen.
Diese Schrift setzt sich nicht mit den höchst umstrittenen Regelungen im SGB II und SGB XII zur Leistungsberechtigung und zum Leistungsausschluss von UnionsbürgerInnen und AusländerInnen auseinander, die sich zum Zweck der Arbeitsuche in Deutschland aufhalten.

Dritter Teil
Der Dritte Teil fasst in Übersichtstabellen das vom Aufenthaltsstatus (Aufenthaltstitel) abhängige Zugangsrecht von Flüchtlingen, Asylbewerbern (Drittstaatangehörigen) in das Existenzsicherungsrecht des SGB II, SGB XII und AsylbLG zusammen.

Den Tabellen des Dritten Teiles ist zu entnehmen, nach welchem Aufenthaltsrecht (Aufenthaltstitel) sich der Zugang in die unterschiedlichen Sozialgesetze der Existenzsicherung richtet. Die Übersichtstabellen listen auch auf, welche Ausländer vom Existenzsicherungsrecht des SGB II und SGB XII ausgeschlossen sind. Die Übersichtstabellen informieren auch über den Zugang und den Ausschluss von Unionsbürger aus dem Existenzsicherungsrecht des SGB II und SGB XII.