Das Gesetz legt zum ersten Mal Weiterbildung als Pflichtaufgabe des Landes fest - ganz im Sinne des Konzepts des lebenslangen Lernens
In seiner Sitzung am 20.05.2021 hat das Berliner Abgeordnetenhaus in der zweiten Lesung das Gesetz über die Erwachsenenbildung in Berlin beschlossen. Es tritt zum 01.08.2021 in Kraft.
Das Erwachsenenbildungsgesetz füllt eine Leerstelle in den gesetzlichen Regelungen zum Bildungssystem in Berlin. Erstmals wird damit der große Bereich der allgemeinen Erwachsenenbildung umfassend geregelt. Alle erwachsenen Berliner*innen werden mit ihren vielfältigen Bildungsinteressen angesprochen. Damit wird das Lebenslange Lernen in Berlin nachhaltig gestärkt und gesetzlich verankert.
Das Erwachsenenbildungsgesetz hat insbesondere drei Ziele:
Zum Ersten werden die bestehenden öffentlichen Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Berlin, die zwölf bezirklichen Berliner Volkshochschulen und die Berliner Landeszentrale für politische Bildung strukturell abgesichert. Ebenso wird auch die Förderung zur Bildungs- und Weiterbildungsberatung gesetzlich verankert.
Zum Zweiten werden bildungspolitische Steuerungs- und Förderinstrumente im Feld der Erwachsenenbildung aufgebaut. Dazu können Einrichtungen, die den Berliner*innen Erwachsenenbildungsangebote unterbreiten, „Anerkannte Einrichtung der Erwachsenenbildung in Berlin“ werden und sich dann an neugeschaffenen Fördermöglichkeiten für innovative Projekte und Programme beteiligen. Informationen zur Anerkennung von Einrichtungen wird die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zum Inkrafttreten am 1. August bereitstellen.
Zum Dritten wird die öffentliche Sichtbarkeit der Erwachsenenbildung deutlich erhöht und die gesellschaftliche Diskussion über Erwachsenenbildung und ihre Angebote befördert. Zu diesem Zweck wird ein Erwachsenenbildungsbeirat eingerichtet. Zudem wird regelmäßig ein Bericht zum Stand der Erwachsenenbildung in Berlin vorgelegt und ein Preis für besondere Angebote und Formate der Erwachsenenbildung vergeben.
Link zur Vorlage der Beschlussfassung vom 09.04.2021 des Abgeordnetenhauses Berlin
